Arbeitskampfschulung in Springe

Vorbereitung auf eine heiße Kfz-Tarifrunde

Vergangene Woche trafen sich Betriebsrät*innen aus knapp 30 Betrieben in Niedersachsen, um sich auf die kommenden Warnstreiks im Kfz-Gewerbe vorzubereiten und über die aktuelle Rechtslage zu informieren. Am 26.03. startet die erste Tarifverhandlung und am 01.04. endet die Friedenspflicht. Es ist zu erwarten, dass es dieses Jahr in eine besonders heiße Tarifrunde geht, denn die Tarifkommissionen fordern eine Komponente für belastete Beschäftigte. Diese lässt einen deutlichen Streitpunkt erwarten.

Was sagt die aktuelle Rechtsprechung zum Thema Ausstempeln bei einem Warnstreik? Wie verhält es sich mit den Mitbestimmungsrechten des Betriebsrates zum Thema Arbeitszeit und Überstunden? Muss ein Betriebsrat auf die Beschäftigten einwirken, um sie von einem Streik abzubringen? Und welche Rolle spielt eigentlich die Polizei, wenn es zur Arbeitsniederlegung kommt?

Über diese und noch mehr Fragen haben sich die Betriebsräte in dieser Woche informiert und diskutiert. Markus Wente, Verhandlungsführer der IG Metall in Niedersachsen: „Besser gut vorbereitet sein und es am Ende nicht anwenden müssen, als in einer schwierigen Situation nicht die passenden Antworten zu haben. In dieser Tarifrunde rechnen wir mit einer verschärften Auseinandersetzung mit der Arbeitgeberseite. Deswegen freue ich mich, dass so viele Betriebsräte sich jetzt gut vorbereitet in die kommenden Wochen aufmachen.“